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Foto: Juliane Würfel, https://julewuerfel.com
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Der Urlaubsanspruch in Zeiten der Pandemie – wann verfällt er?

Obwohl die Pandemie zu zahlreichen Besonderheiten und Änderungen im Arbeitsalltag führt, gelten bezüglich des Verfalls der Urlaubsansprüche keine anderen Regelungen als bisher. Das Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) ist eindeutig: Der Jahresurlaub muss grundsätzlich im laufenden Kalenderjahr genommen werde...

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BSG zeigt viel Verständnis für den Spieltrieb Jugendlicher

Das Bundessozialgericht hatte am 06.10.2020 wieder einmal in einem Rechtsstreit (B 2 U 13/19 R) aus dem Recht der gesetzlichen Unfallversicherung zu entscheiden. Die Klägerin in dem Verfahren war eine 17-Jährige, die im Rahmen ihres Freiwilligen Sozialen Jahres (FSJ) einen Unfall erlitt.

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Wegfall des Unterlassungszwanges bei Berufskrankheiten ab 01.01.2021

Mit dem Siebten Sozialgesetzbuch-IV-Änderungsge¬setz wurde zum 01.01.2021 der Wegfall des Unterlassungszwangs als Kriterium für die Anerkennung von Berufskrankheiten (BK) beschlossen. Danach kam bei einigen Krankheitsbil¬dern nur dann eine Anerkennung als Berufs-krank¬heit in Frage, wenn der

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BVerfG hat das Verbot der geschäftsmäßigen Sterbehilfe aufgehoben –

Selbstbestimmt leben heißt auch selbstbestimmt sterben

Das BVerfG hat mit seinem Urteil vom 26.2.2020, 2 BvR 2347/15; 2 BvR 2354/16; 2 BvR 1593/16; 2 BvR 651/16; 2 BvR 1261/16 das Recht auf selbstbestimmten Tod eindeutig gestärkt und § 217 StGB für verfassungswidrig erklärt.

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Verlängerung der Bezugsdauer von Alg I

Nach dem Bundeskabinett hat am 14.5.2020 auch der Bundestag und am vergangenen Freitag (15.5.2020) auch der Bundesrat den Gesetzentwurf zum Sozialschutz-Paket II beschlossen. Darin enthalten ist auch die Verlängerung der Bezugsdauer für das Arbeitslosengeld I (ALG I).

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Appell an alle Solo-/Klein-Selbständigen – Lasst euch helfen!!

Klein- oder Solo-Selbständige wie GastronomInnen, MusikerInnen, FotografInnen, KünstlerInnen, HeilpraktikerInnen, PhysiotherapeutInnen, PflegerInnen, FriseurInnen, Kosmetikerinnen, FahrlehrerInnen etc. bangen aktuell wegen der drastischen wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie

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Homeoffice: Was ist rechtlich zu beachten?

Die Corona-Krise ändert im Grundsatz nichts an den bisher geltenden arbeits- und sozialrechtlichen ¬recht¬lichen Vorgaben. Grundsätzlich kann der Arbeitgeber Arbeit im Homeoffice nicht einseitig anordnen. Erforderlich ist daher eine entspre¬chende Verein¬barung bzw. Abrede mit dem Arbeit-nehmer.

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SV-Pflicht bei Beschäftigung zwischen Schule und Studium

Endlich – das Abitur in der Tasche – wie geht’s es weiter? Es gibt viele Alternativen – Aushilfsjob, Praktikum, Auslandsaufenthalt…

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Bundessozialgericht hält an der Vermutung eines "offenen Arbeitsmarktes“ für gering qualifizierte Versicherte fest

Das Bundessozialgericht hat in einer Entscheidung vom 11.Dezember 2019, Az.: B 13 R 7/18 R festgestellt, dass nach wie vor von einer genügenden Anzahl von Arbeitsplätzen für gering qualifizierte Versicherte, die zwar vollschichtig einsetzbar sind, aber nur noch leichte körperliche Tätigkeiten verric...

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Weiterbehandlung im Krankenhaus bei fehlenden Kapazitäten in der Reha?

Bisher war umstritten, wer die Kosten zu tragen hat, wenn ein Krankenhaus einen Versicherten weiterbehandelt, der aus medizinischen Gründen nicht mehr stationärer Krankenhausbehandlung bedarf, sondern nur noch einer stationären medizinischen Reha.

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