Rechtsanwaltskanzlei Constanze Würfel Logo

Artikel

Foto: Juliane Würfel, https://julewuerfel.com
Foto: Juliane Würfel, https://julewuerfel.com

Aussteuerung aus dem Krankengeldbezug – und dann ??

Die gesetzlichen Krankenkassen zahlen bei Arbeitsunfähigkeit wegen derselben Krankheit längstens für 78 Wochen (innerhalb von drei Jahren) Krankengeld. Die Beendigung der Krankengeldzahlung nach 78 Wochen wird als "Aussteuerung" bezeichnet.

Weiterlesen …

Haushaltshilfe während einer stationären Reha?

Anspruch auf eine Haushaltshilfe während einer medizinischen Rehabilitation zu Lasten der Rentenversicherung (DRV) besteht, soweit eine andere im Haushalt lebende Person den Haushalt nicht weiterführen kann und im Haushalt ein Kind lebt, dass bei Beginn der Haushaltshilfe das zwölfte Lebensjahr noch...

Weiterlesen …

Auch Gesundheitsschäden infolge eines Streites mit dem Chef können als Arbeitsunfall anerkannt werden

Das BSG hatte am 6. Mai 2021 eine interessante Frage zu beantworten. Kann ein Streitgespräch am Arbeitsplatz zu einem Arbeitsunfall i.S. der gesetzlichen Unfallversicherung führen? Eine Bankangestellte hatte sich gegenüber ihrem Vorgesetzten für einen Kollegen eingesetzt, bei dem eine Kassendifferen...

Weiterlesen …

Ist eine beruflich verursachte Posttraumatische Belastungsstörung (PTBS) eines Rettungssanitäter als Berufskrankheit anzuerkennen?

Das Bundessozialgericht hat aktuell in einem Verfahren unter dem Az.: B 2 U 11/20 R zur Anerkennung einer PTBS als Berufskrankheit im Sinne der gesetzlichen Unfallversicherung zu entscheiden. Der im Jahre 1966 geborene Kläger ist als Rettungssanitäter beschäftigt. Im Rahmen seiner Tätigkeit war er

Weiterlesen …

Bizepssehnenriss ist als Arbeitsunfall anzuerkennen

Immer wieder gibt es mit den gesetzlichen Unfallversicherungsträgern Streit darüber, ob ein Bizepssehnenriss Folge eines Unfallgeschehens ist, dass als Arbeitsunfall anzuerkennen und zu entschädigen ist. Oft kann der Nachweis durch die Versicherten nur schwer geführt werden. Viele Hürden hinsichtlic...

Weiterlesen …

Steuererleichterungen für Menschen mit Behinderung ab 01.01.2021

Der Bundesrat stimmte am 27.11.2020 einer Änderung des Einkommenssteuergesetzes zu, nach der Menschen mit Behinderung steuerlich entlastet werden. Menschen mit Behinderung haben oft erhebliche zusätzliche Kosten, für Mobilität, Betreuung, Wäschebedarf etc. Für einen Ausgleich sorgt der sogenannte Be...

Weiterlesen …

Der Urlaubsanspruch in Zeiten der Pandemie – wann verfällt er?

Obwohl die Pandemie zu zahlreichen Besonderheiten und Änderungen im Arbeitsalltag führt, gelten bezüglich des Verfalls der Urlaubsansprüche keine anderen Regelungen als bisher. Das Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) ist eindeutig: Der Jahresurlaub muss grundsätzlich im laufenden Kalenderjahr genommen werde...

Weiterlesen …

BSG zeigt viel Verständnis für den Spieltrieb Jugendlicher

Das Bundessozialgericht hatte am 06.10.2020 wieder einmal in einem Rechtsstreit (B 2 U 13/19 R) aus dem Recht der gesetzlichen Unfallversicherung zu entscheiden. Die Klägerin in dem Verfahren war eine 17-Jährige, die im Rahmen ihres Freiwilligen Sozialen Jahres (FSJ) einen Unfall erlitt.

Weiterlesen …

Wegfall des Unterlassungszwanges bei Berufskrankheiten ab 01.01.2021

Mit dem Siebten Sozialgesetzbuch-IV-Änderungsge¬setz wurde zum 01.01.2021 der Wegfall des Unterlassungszwangs als Kriterium für die Anerkennung von Berufskrankheiten (BK) beschlossen. Danach kam bei einigen Krankheitsbil¬dern nur dann eine Anerkennung als Berufs-krank¬heit in Frage, wenn der

Weiterlesen …

BVerfG hat das Verbot der geschäftsmäßigen Sterbehilfe aufgehoben –

Selbstbestimmt leben heißt auch selbstbestimmt sterben

Das BVerfG hat mit seinem Urteil vom 26.2.2020, 2 BvR 2347/15; 2 BvR 2354/16; 2 BvR 1593/16; 2 BvR 651/16; 2 BvR 1261/16 das Recht auf selbstbestimmten Tod eindeutig gestärkt und § 217 StGB für verfassungswidrig erklärt.

Weiterlesen …