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Foto: Juliane Würfel, https://julewuerfel.com
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Ab 01.01.2016 neue Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen

Zum 01.01.2016 werden die Mustervordrucke für die AU-Bescheinigungen aktualisiert. Immer wieder gibt es in der Praxis Probleme im Zusammenhang mit dem nahtlosen Nachweis der Arbeitsunfähigkeit. Patienten laufen Gefahr, eine Leistungslücke, insbesondere den Verlust des Krankengeldanspruches in Kauf ...

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Künftig sollen auch Unverheiratete die Kosten einer künstlichen Befruchtung von der gesetzlichen Krankenlasse erstattet erhalten

Eine künstliche Befruchtung ist teuer. Sie kostet je nach Behandlungsform bis zu 4.500 EUR. Zuschüsse erhalten derzeit nur Ehepaare - bei Unverheirateten dürfen die gesetzlichen Krankenkassen keine Kosten übernehmen.

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Viele Rechtsfragen im Sozialrecht werden erst in der 3. Instanz vor dem BSG entschieden

Presse und Rundfunk berichten gelegentlich über eine „höchstrichterliche Entscheidung“. Im Sozialrecht trifft diese das Bundessozialgericht (BSG) mit Sitz in Kassel. Im Jahr 2014 wurden durch die Richter am BSG 2.539 Verfahren erledigt.

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BSG bestätigt nochmals Rechtswidrigkeit der Kürzung von Sozialleistungen für behinderte Menschen

Das Bundessozialgericht hat mit einer aktuellen Entscheidung vom 24.03.2015 die Rechtsprechung fortgeführt, dass bei verfassungskonformer Auslegung des § 27a Abs 3 SGB XII iVm der Anlage zu § 28 SGB XII, wenn erwerbsunfähige volljährige behinderte Menschen mit ihren Eltern bzw einem Elternteil zusam...

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Sozialgericht Leipzig entscheidet: Gesetzliche Krankenkasse ist verpflichtet, die Kosten einer stationären (Fettabsaugung)

Das Sozialgericht Leipzig entscheidet: Gesetzliche Krankenkasse ist verpflichtet, die Kosten stationären Liposuktion (Fettabsaugung) vorzunehmen (Urteil vom 23.09.2014, Az.:S 27 KR 137/139).

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Vermeintlich selbständige Intensivpfleger unterliegen der Sozialversicherungspflicht

Das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen hatte am 26.11.2014 den sozialversicherungsrechtlichen Status eines Krankenpflegers zu entscheiden. Der 39-jährige Intensivpfleger war auf der Basis von einzelnen Dienstleistungsverträgen für verschiedene Krankenhäuser/Kliniken jeweils befristet tätig.

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DDR Berufskraftfahrer haben Berufsschutz als Facharbeiter

Das Sächsische Landessozialgericht hatte einen Fall zu entscheiden, in dem ein DDR Berufskraftfahrer eine Erwerbsminderungsrente begehrte. Im Zeitraum 1970 bis 1985 konnte der DDR-Ausbildungsberuf „Berufskraftfahrer“ ausschließlich im Rahmen der Erwachsenenqualifizierung erlernt werden.

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Beratungspflicht der Bundesagentur für Existenzgründer

Das Bundessozialgericht hat in einem Urteil vom 04.09.2013, Az.: B 12 AL 2/12 R die Hinweispflichten der Bundesagentur für Arbeit im Zusammenhang mit der Beantragung eines Gründungszuschusses konkretisiert.

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Auch Mitarbeiter von Sex-Hotlines sind sozialversicherungspflichtig

Immer wieder haben die Landessozialgerichte und auch das Bundessozialgericht darüber zu entscheiden, ob eine Tätigkeit im Rahmen eines abhängigen Beschäftigungsverhältnisses oder selbständig ausgeübt wird. Letztlich ist diese Frage entscheidend für die Pflicht, Sozialversicherungsbeiträge zu zahlen....

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