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Das Bundessozialgericht hat mit einer aktuellen Entscheidung vom 24.03.2015 die Rechtsprechung fortgeführt, dass bei verfassungskonformer Auslegung des § 27a Abs 3 SGB XII iVm der Anlage zu § 28 SGB XII, wenn erwerbsunfähige volljährige behinderte Menschen mit ihren Eltern bzw einem Elternteil zusam...

Das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen hatte am 26.11.2014 den sozialversicherungsrechtlichen Status eines Krankenpflegers zu entscheiden. Der 39-jährige Intensivpfleger war auf der Basis von einzelnen Dienstleistungsverträgen für verschiedene Krankenhäuser/Kliniken jeweils befristet tätig.

Das Sächsische Landessozialgericht hatte einen Fall zu entscheiden, in dem ein DDR Berufskraftfahrer eine Erwerbsminderungsrente begehrte. Im Zeitraum 1970 bis 1985 konnte der DDR-Ausbildungsberuf „Berufskraftfahrer“ ausschließlich im Rahmen der Erwachsenenqualifizierung erlernt werden.

Immer wieder haben die Landessozialgerichte und auch das Bundessozialgericht darüber zu entscheiden, ob eine Tätigkeit im Rahmen eines abhängigen Beschäftigungsverhältnisses oder selbständig ausgeübt wird. Letztlich ist diese Frage entscheidend für die Pflicht, Sozialversicherungsbeiträge zu zahlen....