Archiv

2012

Nach einer gestern in den Pressemedien veröffentlichten Entscheidung des Hessischen Landessozialgerichtes vom 18.12.2012 unter dem Az:: L 3 U 199/11 entschieden die Richter, dass Mobbing am Arbeitsplatz und seine gesundheitlichen Folgen weder als Berufskrankheit noch als Arbeitsunfall von der gesetz...

Der Deutsche Bundestag verabschiedete am 29.11.2012 das Gesetz zur Verbesserung der Rechte von Patientinnen und Patienten. Was ist neu?

Bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres wird Kindergeld für alle Kinder gezahlt, darüber hinaus nur unter bestimmten Voraussetzungen. Diese haben sich seit Jahresbeginn geändert.

Torsten H. ist von Beruf Fliesenleger. Nach 20-jähriger Tätigkeit in diesem Beruf hat Torsten H. erhebliche Beschwerden an der Wirbelsäule, insbesondere der Lendenwirbelsäule.

Nach langer Arbeitsunfähigkeit rät ihm sein behandelnder Orthopäde, bei der zuständigen Berufsgenossenschaft einen Antrag...

Das Bundeskabinett hat am 28.03.2012 das Gesetz zur Neuausrichtung der Pflegeversicherung beschlossen. Ab dem 1. Januar 2013 erhalten Demenzkranke über die gesetzliche Pflegeversicherung in der ambulanten Versorgung gezielte Betreuungsleistungen finanziert, die speziell auf deren besondere Bedürfnis...

Detmold/Berlin (dpa/tmn). Will das Jobcenter Arbeitslosengeld II zurückfordern, muss im Bescheid genau vermerkt sein, welche Leistungen es in welchem Zeitraum zu Unrecht bewilligt hat.

Essen/Berlin (dpa/tmn). Pflegeeltern haben nur im Fall einer so genannten Adoptionspflege Anspruch auf Elterngeld.

Mainz/Berlin (dpa/tmn). Wer in der Vergangenheit Hartz IV bezogen hat, kann sich nicht darauf verlassen, dass das Jobcenter später eine Nebenkostennachzahlung für diese Zeit übernimmt. Wer aktuell nicht mehr unterstützungsbedürftig ist, muss die Nachzahlung selbst leisten.

Bundessozialgericht bestätigt : Auch für Harzt IV Empfänger gilt der Gleichheitssatz aus dem Grundgesetz: „Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.“(Art 3 Abs 1 GG) und „Alle Deutschen genießen Freizügigkeit im ganzen Bundesgebiet.“( Art 11 GG)

Viele Menschen sind aufgrund ihrer Behinderung von der Teilhabe am kulturellen Leben fast gänzlich ausgeschlossen.

„Große Schritte wagen….“ –

mit diesem Motto der diesjährigen Neujahrsedition des Hallenser Grafikers Rainer Henze möchte ich Sie in den Jahreswechsel 2011/2012 begleiten.

Selbständige Handwerker gehören traditionell zum Kreis der Pflichtversicherten in der gesetzlichen Rentenversicherung. Dazu zählen alle Gewerbetreibenden, die in die Handwerksrolle eingetragen sind und auch tatsächlich selbständig arbeiten.

Grundsätzlich gilt, dass Schule, Studium oder Ausbildung nicht über das SGB II gefördert werden. Eine Ausnahme bildet die Regelung des § 22 Abs.7 SGB II. Danach können BAföG-/BAB-/Ausbildungsgeldbezieher einen Zuschuss zu den ungedeckten angemessenen Kosten der Unterkunft und Heizung erhalten.