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Bahnsurfender Schüler unfallversichert

BSG entscheidet, dass ein Schüler  in der Schülerunfallversicherung versichert ist, wenn er beim Bahnsurfen auf dem Heimweg von der Schule einen Stromschlag erleidet

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Merkzeichen aG - Gehunfähigkeit im öffentlichen Verkehrsraum ist maßgeblich für die Nutzung von Behindertenparkplätzen

Immer wieder kommt es zu Rechtsstreitigkeiten um die Zuerkennung des Merkzeichens aG. Dieses hat für die betroffenen behinderten Menschen große praktische Relevanz. Wer das Merkzeichen aG im Schwerbehindertenausweis stehen hat, kann Behindertenparkplätze nutzen.  

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Dschungel Psychotherapie

Wer unter psychischen Problemen leidet, wünscht sich eine schnelle und kompetente Unterstützung. Wer sich dann auf die Suche nach einem Therapeuten begibt, gerät in einen scheinbar undurchsichtigen Dschungel. Wer ist der richtige Ansprechpartner ?

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Neu ab 2023 – die tagesstationäre Behandlung im Krankenhaus

Mit dem Krankenhauspflegeentlastungsgesetz (KHPflEG) wurde u.a. die tagesstationäre Behandlung nach § 115e SGB V als eine neue Form der Krankenhausbehandlung eingeführt

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Frauenchor

Singen im Ehrenamt bringt Freude und ist geschützt

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BSG konkretisiert Vorraussetzungen für Genehmigung einer Cannabis-VO

Vorbestehender Cannabiskonsum und/oder eine Suchtmittelabhängigkeit ist grundsätzlich kein Grund für eine Verweigerung der Genehmigung einer ärztlichen Verordnung von Cannabis durch die Krankenkasse

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Führt eine nachträgliche Pauschalbesteuerung von Arbeitsentgeltbestandteilen zu deren Beitragsfreiheit?

Zu folgender Rechtsfrage ist unter dem Aktenzeichen B 12 BA 3/22 R ein Revisionsverfahren am BSG anhängig, welches für viele Arbeitgeber und insbesondere deren Steuerberater interessant ist: 

Sind anlässlich einer Jubiläumsveranstaltung erzielte Einnahmen nach § 40 Absatz 2 EstG dem sozialversicherungspflichtigen Arbeitsentgelt zuzurechnen, wenn sie erst nach dem Februar des Folgejahres pauschal besteuert werden? 

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Stehen Betroffene von sexualisierter Gewalt in der Kirche unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung?

Grundsätzlich versichert sind nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 SGB VII Beschäftigte der öffentlich-rechtlichen Religionsgemeinschaften, wie z.B. der Katholischen Kirche und der Evangelischen Kirche Deutschland (EKD). 

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Sonne – Sommer - Urlaub - Urlaubssperre – Urlaubsgeld…

Die Schulferien sind in Sicht und damit für viele der lang ersehnte Jahresurlaub. Was gibt es rechtlich zu beachten? 

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Wer unterliegt der Sozialversicherungspflicht Wer ist selbständig tätig, wer abhängig beschäftigt?

Immer wieder müssen die Sozialgericht entscheiden, ob es sich bei einer bestimmten Beschäftigung um eine abhängige Beschäftigung oder um eine selbständige Tätigkeit handelt. Daraus leitet sich ab, ob die Beschäftigung der Sozialversicherungspflicht unterfällt und ggf. in welchen Zweigen. Beispielweise unterliegen selbständig tätige Lehrer der Rentenversicherungspflicht. 

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