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Foto: Juliane Würfel, https://julewuerfel.com
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Immer wieder gibt es mit den gesetzlichen Unfallversicherungsträgern Streit darüber, ob ein Bizepssehnenriss Folge eines Unfallgeschehens ist, dass als Arbeitsunfall anzuerkennen und zu entschädigen ist. Oft kann der Nachweis durch die Versicherten nur schwer geführt werden. Viele Hürden hinsichtlic...

Der Bundesrat stimmte am 27.11.2020 einer Änderung des Einkommenssteuergesetzes zu, nach der Menschen mit Behinderung steuerlich entlastet werden. Menschen mit Behinderung haben oft erhebliche zusätzliche Kosten, für Mobilität, Betreuung, Wäschebedarf etc. Für einen Ausgleich sorgt der sogenannte Be...

Obwohl die Pandemie zu zahlreichen Besonderheiten und Änderungen im Arbeitsalltag führt, gelten bezüglich des Verfalls der Urlaubsansprüche keine anderen Regelungen als bisher. Das Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) ist eindeutig: Der Jahresurlaub muss grundsätzlich im laufenden Kalenderjahr genommen werde...

Das Bundessozialgericht hatte am 06.10.2020 wieder einmal in einem Rechtsstreit (B 2 U 13/19 R) aus dem Recht der gesetzlichen Unfallversicherung zu entscheiden. Die Klägerin in dem Verfahren war eine 17-Jährige, die im Rahmen ihres Freiwilligen Sozialen Jahres (FSJ) einen Unfall erlitt.

Mit dem Siebten Sozialgesetzbuch-IV-Änderungsge¬setz wurde zum 01.01.2021 der Wegfall des Unterlassungszwangs als Kriterium für die Anerkennung von Berufskrankheiten (BK) beschlossen. Danach kam bei einigen Krankheitsbil¬dern nur dann eine Anerkennung als Berufs-krank¬heit in Frage, wenn der

Selbstbestimmt leben heißt auch selbstbestimmt sterben

Das BVerfG hat mit seinem Urteil vom 26.2.2020, 2 BvR 2347/15; 2 BvR 2354/16; 2 BvR 1593/16; 2 BvR 651/16; 2 BvR 1261/16 das Recht auf selbstbestimmten Tod eindeutig gestärkt und § 217 StGB für verfassungswidrig erklärt.

Nach dem Bundeskabinett hat am 14.5.2020 auch der Bundestag und am vergangenen Freitag (15.5.2020) auch der Bundesrat den Gesetzentwurf zum Sozialschutz-Paket II beschlossen. Darin enthalten ist auch die Verlängerung der Bezugsdauer für das Arbeitslosengeld I (ALG I).

Klein- oder Solo-Selbständige wie GastronomInnen, MusikerInnen, FotografInnen, KünstlerInnen, HeilpraktikerInnen, PhysiotherapeutInnen, PflegerInnen, FriseurInnen, Kosmetikerinnen, FahrlehrerInnen etc. bangen aktuell wegen der drastischen wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie

Die Corona-Krise ändert im Grundsatz nichts an den bisher geltenden arbeits- und sozialrechtlichen ¬recht¬lichen Vorgaben. Grundsätzlich kann der Arbeitgeber Arbeit im Homeoffice nicht einseitig anordnen. Erforderlich ist daher eine entspre¬chende Verein¬barung bzw. Abrede mit dem Arbeit-nehmer.

Endlich – das Abitur in der Tasche – wie geht’s es weiter? Es gibt viele Alternativen – Aushilfsjob, Praktikum, Auslandsaufenthalt…