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Blick ins Büro

Hier finden Sie eine Übersicht meiner Artikel die ich zu Themen des Sozial- und Versicherungsrechts veröffentlicht habe.

Wer muss die Kosten für Schulmaterial tragen?

17.06.2019

Das Bundessozialgericht hat am 8. Mai 2019 entschieden, dass die Kosten für Schulbücher vom Jobcenter als Härtefall-Mehrbedarf zu übernehmen sind, wenn Schüler mangels Lernmittelfreiheit ihre Schulbücher selbst kaufen müssen (Aktenzeichen B 14 AS 6/18 R und B 14 AS 13/18 R).

Die Kosten für Schulb...

Blindengeld auch für an Alzheimer Erkrankte

25.07.2018

Bereits 2015 hatte das Bundessozialgericht entschieden, dass auch schwerst Hirngeschädigte, die nicht sehen können, Anspruch auf Blindengeld haben (vgl. Aktenzeichen: B 9 BL 1/14 R ). Der damals 10-jährige Kläger erlitt bei seiner Geburt (2005) wegen einer Minderversorgung mit Sauerstoff schwerste...

SV-Pflicht für Gitarrenlehrer ?

06.06.2018

Gitarrenlehrer für eine kommunale Musikschule auf Honorarbasis ist kein der SV-Pflicht unterliegender Beschäftigter

Der 12. Senat des Bundessozialgerichtes hat in einer aktuellen Entscheidung vom 14.03.2018 (B 12 R 3/17 R) auf die Revision der klagenden Stadt eine SV-Status-Entscheidung der Deuts...