Artikel aus dem Sozialrecht

Blick ins Büro

Skiunfall während einer Tagung – kein Arbeitsunfall

16.12.2015

Das Hessische Landessozialgericht hatte im Sommer diesen Jahres folgenden Fall zu entscheiden: Der 49-jährige Kläger nahm als Führungskraft einer Firma, die Tank- und Servicekartensystem vertreibt, an einer Tagung in der Zeit vom 23. Januar 2013 bis zum 26. Januar 2013 in den Bergen teil. An dem für den 25. Januar 2013 ab 8:30 Uhr vorgesehenen Programmpunkt für Skifahrer nahmen mit dem Kläger insgesamt 14 Personen teil, davon waren neun alpine Skifahrer, fünf betrieben Langlauf. Vier Teilnehmer verblieben an dem Morgen im Hotel bzw. gingen spazieren.

Wer muss die Kosten für eine notwendige persönliche Assistenz für ein Kindergartenkind mit Erdnussallergie übernehmen?

16.12.2015

Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen hat am 27.09.2014 im Rahmen eines Eilverfahrens ((AZ: L 8 SO 177/15 B ER) entschieden, dass ein Sozialhilfeträger die Kosten für die persönliche Assistenz eines Kleinkindes während des Besuches einer Kita vorläufig übernehmen muss. Der Besuch in einer Kindertagesstätte sei für die Entwicklung des Kindes wichtig.